Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ascheberg am Donnerstag, 24. Oktober 2019

Autor: Dirk Mielke

Gemeinde Ascheberg
Der Bürgermeister


Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ascheberg


Sitzungstermin: Donnerstag, 24.10.2019, 19:30 Uhr

Raum, Ort: Bürgerhaus, Langenrade 16, 24326 Ascheberg

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung und Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit gem. § 35 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein

3. Niederschrift der letzten Sitzung 26.09.2019 - öffentlicher Teil -

4. Bekanntgaben

4.1. des Bürgermeisters

4.2. des Bürgermeisters über die Beschlüsse nicht-öffentlicher Beratungspunkte aus der letzten Sitzung

5. Einwohnerfragezeit

6. Bebauungsplan Nr. 25 „Marienhof-Ost“ der Gemeinde Ascheberg, Kreis Plön, für das Gebiet östlich der Straßen „Am Marienhof“ und „Friedrich-Lamp-Straße“, nördlich der Straße „Musberg“ und westlich der Straße „Lehmberg“
hier: Satzungsbeschluss

7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 „Ferienhausgebiet Ascheberg“ der Gemeinde Ascheberg, Kreis Plön, für das Gebiet nördlich der „Plöner Chaussee (B 430)“ und westlich der Gemeindegrenze zur Gemeinde Dörnick, Kreis Plön,
hier: Satzungsbeschluss

8. Wasserwerksgelände; hier: Beratung und Beschluss über den Abriss des Wasserwerksgebäudes

9. Neufassung Erschließungsbeitragssatzung für die Gemeinde Ascheberg, Vorlage: VO/GVA/2019/0452

10. Schließanlage Feuerwehrgerätehaus, Vorlage: VO/GVA/2019/0455

11. Winter-/Weihnachtsbeleuchtung;
hier: Vorschlag der Firma swb, Vorlage: VO/GVA/2019/0456

12. Antrag der AFW-Fraktion; hier: Gebührenanpassung der Kindergartenbeiträge zum 01.01.2020, Vorlage: VO/GVA/2019/0462

13. Neuordnung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand;
hier: weitere Vorgehensweise, Vorlage: VO/GVA/2019/0460

14. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2019 gemäß § 82 Gemeindeordnung (GO) (Stand: 26.09.2019), Vorlage: VO/GVA/2019/0459

15. Beratung über die Anhebung der Realsteuerhebesätze zum 01.01.2020, Vorlage: VO/GVA/2019/0461

16. 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Ascheberg für das Haushaltsjahr 2019, Vorlage: VO/GVA/2019/0458

17. Beratung und Beschluss über einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Verwaltungsgemeinschaft ab 01.01.2021, Vorlage: VO/GVA/2019/0464-1

18. Anfragen

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentlicher Teil:

19. Niederschrift der letzten Sitzung vom 26.09.2019 - nichtöffentlicher Teil -

20. Veränderung von Ansprüchen, Vorlage: VO/GVA/2019/0453

21. Anfragen - nichtöffentlich
 


Thomas Menzel
Bürgermeister

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